Kommunalpolitische Entscheidungen

Im März waren verschiedene politische Entscheidungen für Kirchhain zu treffen, die nicht im üblichen Rahmen (vorbereitende Sitzungen der Fachausschüsse und dann Stadtverordnetensitzung) herbei geführt werden konnten ("schönen Gruß von dem Corona - Virus...").

08.04.20 –

Im März waren verschiedene politische Entscheidungen für Kirchhain zu treffen, die nicht im üblichen Rahmen (vorbereitende Sitzungen der Fachausschüsse und dann Stadtverordnetensitzung) herbei geführt werden konnten ("schönen Gruß von dem Corona - Virus...").
Dennoch möchten wir transparent machen, wie wir Grüne bei diesen nicht aufschiebbaren Entscheidungen votiert haben. Alle Beschlüsse wurden mehrheitlich oder einstimmig gefasst. Hier nun "unser" Votum:
JA zur Finanzierungsvereinbarung für den barrierefreien Ausbau Bahnhof in Kirchhain

JA zur Abgabe der städtischen Stellungnahmen für die 4. Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes mit Ergänzung gegenüber der ursprünglichen Vorlage durch unsere Intervention

JA zu den Feststellungen und Entlastungen der Jahresabschlüsse 2016 u. 2017 (die durch die Finanzaufsicht geprüft waren)

JA zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem § 100 HGO für die Sanierung Wohngebäude neben Kita Röthestraße

JA zur Angaben von Namenszusätzen für die Kommunalwahl 2021 auf den Stimmzetteln

NEIN zum Antrag auf Programmaufnahme im Jahr 2020 zum Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren... in Hessen (dennoch mit Mehrheit beschlossen).

Wenn fragen hierzu bestehen, wird um Kontaktaufnahme gebeten. Andernfalls werden wir auch diese Themen in der nächsten öffentlichen Fraktionssitzung erörtern - an welchem ersten Dienstag im Monat diese dann stattfinden kann, wird bekannt gegeben.