Menü
24.03.21 –
Auch wenn wegen der Kommunalwahl für einige Wochen keine parlamentarische Sitzungen anstehen, gibt es für die neue grüne Fraktion viele Termine. Aktuell findet in Folge der geänderten Zusammensetzung in der Kirchhainer Stadtverordnetenversammlung fraktionsinterne Klärungsgespräche statt, um die formalen Voraussetzungen für die neue Wahlzeit bis 2026 zu erfüllen und die grüne Fraktionsarbeit vorzubereiten. In der anstehenden Fraktionssitzung (siehe Termine) werden daraus folgende Entscheidungen zu treffen sein.
Aber auch zu den anderen Parteien gibt es Kontakte, damit die mit dem Wahlergebnis verbundenen neuen Verhältnisse möglichst optimal in der Kirchhainer Stadtpolitik umgesetzt werden können.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]