Strassenbeitragssatzung - never ending story?

Öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen (wegen Feiertag nicht am 1.ten sondert am 2.ten Dienstag im Monat)

DIENSTAG, 10. Oktober 2023 (20Uhr) im Gasthaus "Zur Sonne" in Kirchhain.

Themenschwerpunkt wird sein: Straßenbeitragssatzung.

Seit langem steht eine Neufassung der Kirchhainer Straßenbeitragssatzung auf der Agenda. Diese regelt die grundhafte Erneuerung von bereits ausgebauten Straßen, die so schadhaft sind, dass eine einfache Sanierung nicht mehr wirtschaftlich ist. Dabei geht es dann auch um den Anliegerbeitrag. Hierüber wird innerhalb der Fraktion erneut beraten. Natürlich liegen uns andere Themen "näher", aber selbstverständlich ist auch dies Teil kommunalerpolitischer Verantwortung, hier gute Lösungen zu finden. Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung willkommen. Darüber hinaus wird über andere aktuelle Themen der Kirchhainer Stadtpolitik berichtet.

Thema Freibadsanierung

Öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen

Öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen am

DIENSTAG, 5. September 2023 (20Uhr) im Gasthaus "Zur Sonne" in Kirchhain.

Themenschwerpunkt wird sein:

Sanierung des Kirchhainer Freibades.

Zur anstehenden Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung, die sich ausschließlich mit diesem Thema befassen soll, werden die Kirchhainer Grünen eine Bewertung der vorgesehenen Freibadsanierung diskutieren. Dabei werden der Standort, die Sanierungsplanung und der Betrieb des Freibades zur Sprache kommen, damit eine sachgerechte Entscheidung für den notwendigen Zuschussantrag gefunden werden kann.

Darüber hinaus wird über die aktuelle Kirchhainer Stadtpolitik berichtet. Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung willkommen.

Foto: Ortstermin mit der damaligen Bundestagsabgeordneten Claudia Roth und u.a. den Kirchhainer Grünen (Helga Sitt, Reiner Nau)

Termine im Sommer 2023

Aktuelle Termine im Sommer 2023 siehe auf fb gruene Kirchhain

Bürgerbeteiligung, Pressefreiheit, Social Media u. (andere) Fake News

Politische Erfahrungen aus der Kirchhainer Kommunalpolitik.

Öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen am

DIENSTAG, 6. Juni 2023 (20Uhr) im Gasthaus "Zur Sonne" in Kirchhain.

Themenschwerpunkt wird sein:

Bürgerbeteiligung, Pressefreiheit, Social Media u. (andere) Fake News -
Politische Erfahrungen aus der Kirchhainer Kommunalpolitik.

Der grüne Fraktionsvorsitzende, Reiner Nau, wird anhand ausgewählter Beispiele in die Diskussion einführen und mögliche politische Strategien aufzeigen. Dabei werden Mitteilungen von Personen aus Kirchhain unter die Lupe genommen, die etwa auf Facebook ihre Ansichten öffentlich mitteilen. Zur Sprache kommen dabei kommunalpolitische Themen wie Bahnhofsumfeld, ISEK und Fussgängerzone, Marktplatzgestaltung, Natur-KiTa sowie persönliche Beleidigung.

Darüber hinaus werden die aktuellen Themen der Kirchhainer Stadtpolitik erörtert. Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung willkommen.

Betreuungsprobleme an Grundschulen und KiTas

Die öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen wird stattfinden am

DIENSTAG, 2. Mai 2023 (20Uhr) im Gasthaus "Zur Sonne" in Kirchhain.

Themenschwerpunkt sind die zunehmenden Probleme in der Betreuung von Kindern an Grundschulen und KiTa's in Kirchhain.
So gibt es offenkundig an der Grundschule in Großseelheim nicht genügend Fachpersonal, um die Grundschulbetreuung an Nachmittagen ab der zweiten Jahreshälfte sicherzustellen.
Im Bereich der KiTa-Betreuung sind ebenfalls ab Mitte 2023 Änderungen geplant, die eine "ortsnahe" Betreuung in der Nachmittagsbetreuung in Frage stellen, sodass Eltern ihre Kinder in eine weiter entfernte statt der nahegelegenen KiTa betreuen lassen, also ummelden müssen. Auch im Hinblick auf die geplante Natur-Kita Am Sandfang, die der sozialen Integration im Altstadtbereich dienen sollte, werden bedeutsame Änderungen beim wortortnahen Einzugsgebiet zu erwarten sein.  Der grüne Vertreter im Sozialausschuss, Bernd Bierwirth, und seine Fraktionskollegin, Helga Sitt, werden hierzu in den Sachverhalt einführen, um in der geplanten Diskussionsrunde verschiedene Handlungsmöglichkeiten entwickeln zu können.

Wie gewohnt kommen weitere aktuelle Themen der Kirchhainer Stadtpolitik zur Sprache. Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung willkommen.

Dem Wassernotstand begegnen

Die öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen wird stattfinden am

DIENSTAG, 4. April 2023 (20Uhr) im Gasthaus "Zur Sonne" in Kirchhain.

Themenschwerpunkt wird das kommunale Wasserkonzept sein. Dabei geht es um eine Planung für Kirchhain, wie die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf das (Trink- und Grund-)Wasser vermindert und langfristig die Wasserversorgung gesichert werden kann. Hierzu ist seitens der Stadt vorgesehen, diese Aufgabe durch den Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) zu vergeben. Der grüne Fraktionsvorsitzende, Reiner Nau, wird hierzu in den Sachverhalt mit durchaus kritischen Anmerkungen einführen, um in der Diskussion über diese wichtige politische Aufgabe zielführend beraten zu können.

Wie gewohnt kommen weitere aktuelle Themen der Kirchhainer Stadtpolitik zur Sprache. Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung Willkommen.

Baulandentwicklung und Oberflächenversiegelung

Die öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen wird stattfinden am

DIENSTAG, 7. März 2023 (20Uhr) im Gasthaus "Zur Sonne" in Kirchhain.

Themenschwerpunkt ist die Stadtentwicklung mit den geplanten neuen Bau-/Gewerbegebieten. Dabei geht es um eine Abwägung zwischen Baulandnachfrage und weiterer Oberflächenversiegelung. Im Rahmen der Erörterung soll darauf eingegangen werden, welche Aspekte mit bedacht sein sollten und wie eine sachgerechte Kompensation gewährleistet werden kann.

Die beiden grünen Stadtverordneten Uli Balzer und Bernd Bierwirth werden in die Thematik einführen. Anschließend besteht die Möglichkeit zu einer umfassenden Aussprache.

Wie gewohnt kommen weitere aktuelle Themen der Kirchhainer Stadtpolitik zur Sprache. Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung Willkommen.

 

Offener Themenabend

Die öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen wird stattfinden am

DIENSTAG, 7. Februar 2023 (20Uhr) im Gasthaus Zur Sonne in Kirchhain.

Dieser Termin ist als "offener Beratungspunkt" vorgesehen, also ohne eine Schwerpunktsetzung.

Aktuell sind genügend Themen der Kirchhainer Stadtpolitik auf der Agenda, so dass hinreichend Gelegenheit ist, sich den einzelnen Punkten je nach Diskussionsverlauf vertiefend zu widmen.

Wie gewohnt sind Interessierte an den Themen "grüner" Stadtpolitik gerne Willkommen.

Haushaltsplan und Abfallentsorgung

Die öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen wird stattfinden am

DIENSTAG, 3. Januar 2023 (20Uhr) im Gasthaus Zur Sonne in Kirchhain.

Der erste Dienstag im Monat ist regelhaft als Sitzungstermin vorgesehen. Auch im neuen Jahr wird dies fortgeführt, wobei Themenschwerpunkt der städtische Haushalt mit den "grünen" Änderungsanträgen bildet.

In diesem Rahmen wird dann auch über die geplante "Außenstelle" der KiTa "Steinweg", die als Natur-Kita in der Diskussion steht, gesprochen werden.

Zudem sollen nach beschlossenen Gebührenerhöhungen nun rechtzeitig Vorschläge zur Verbesserung der Abfallversorgung erarbeitet werden, die zukünftig Beachtung finden sollen.

Wie gewohnt sind Interessierte an den Themen "grüner" Stadtpolitik gerne Willkommen. Hierzu bitten wir aus organisatorischen Gründen möglichst um Anmeldung unter

info@remove-this.gruene-kirchhain.de

 B90/Grüne Stadtfraktion Kirchhain – c/o Reiner Nau Änderungsanträge zum HH-Planentwurf 2023 v. 08.12.22

Gesamtsumme 5.000

  7.000EUR für VHS-Deutschkurse

  4.000EUR Rentionsraumschaffung Puppach

  2.000EUR Ersatzpflanzungen Obstbäume

 14.000EUR Mahd, Beweidung, Baum- u. Heckenschnitt,...

 38.000EUR Unterhaltung landw. Wege mit Fahrradnutzung, einschl. Radwegereinigung

 50.000EUR für Sanierung Hochwasserbehälter Burgholz zur LW-Sicherstellung gem. Löschwasserbedarfsplan Maßnahme 8.7 für Burgholz

 30.000EUR Klimaschutz/anpassungsmaßn. (Zisternen, Versickerung,...), z.B. Kirchhof Kernstadt

SPERRVERMERK für evtl. Haushaltsausgabereste aus 2022 für (weitere) Ausgaben KiTa-Am Steinweg / Bauwagen 10020234 I100200 61 Nr. 20 und
(statt geplanter weiterer Ausgaben in Höhe von 264.130EUR Reduzierung um 185.000EUR auf  verbleibende)
 79.130EUR allerdings mit SPERRVERMERK f. Ausgaben KiTa-Am Steinweg / “Bildungsraum - Garten”: Streichung Mittel für Bauwagen u. Anschlusskosten.

 

Weitere Gegenfinanzierungen aus dem Kommunalen Entwicklungsfonds für einzelne Projekte, hier Löschwasserbedarfe, Hochwasserschutz, Klimaschutz, etc.

Photovoltaikanlagen am Haus und in der Fläche

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen findet statt am

DIENSTAG, 6. Dezember 2022 (20Uhr) im Gasthaus Zur Sonne in Kirchhain.

Thematischer Schwerpunkt ist die "(regenerative) Energiepolitik". Die Nutzung der Sonnenenergie für Strom und Wärme ist eigentlich selbstverständlich. Wie können deren Möglichkeiten besser genutzt werden? Dabei werden sowohl Photovoltaikanlagen (PVA) auf Balkonen als auch auf Freiflächen zur Sprache kommen. Hierzu gibt es bereits verschiedene Anfragen im Gebiet der Stadt Kirchhain, die es zu bewerten gilt. Fachliche Einführungen werden der Kreistagsabgeordnete Michael Meinel und der Stadtverordnete Uli Balzer geben. Die anschließende Diskussion wird sicherlich wichtige Erkenntnisse geben.

Wie gewohnt sind Interessierte an den Themen "grüner" Stadtpolitik gerne Willkommen. Hierzu bitten wir aus organisatorischen Gründen möglichst um Anmeldung unter
info@remove-this.gruene-kirchhain.de

40 Jahre Grüne Kirchhain

Ende November 1982 gründet sich in Kirchhain der "grüne" Ortsverband! Was waren seinerzeit wichtige Themen? Allen voran die Planung eines AKW in Kirchhain-Niederwald. Einige Aktive aus der damals gegründeten BI nahmen dies mit als Anlass vor Ort die Weichen für eine "neue" Politik zu stellen. Nach nun 40 Jahren ist es an der Zeit, Rück- und Ausblick zu halten. Daher folgende Einladung:

Am Freitag, dem 2. Dezember 2022 (19Uhr), Bürgerhaus Kirchhain (Turmzimmer)

kommen die Mitglieder zu der Versammlung zusammen - und natürlich Gäste. Wir bitten um Anmeldung unter: info@gruene-kirchhain.de

Nach einigen formalen Dingen zu Beginn und den Grußworten von bekannten Grünen Personen - Angela Dorn (Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst) und Dr. Karsten McGovern (Geschäftsführer der Landes-Energie-Agentur) - wird über die Entwicklung der Grünen in Kirchhain gesprochen. Hierzu wird Reiner Nau über die Arbeit des Orts- bzw. Stadtverbandes eine kurze Einführung geben.

Nahwärmeversorgung Schulzentrum

Ortstermin mit der Kreistagsfraktion

Am Mittwoch, dem 16. Februar 2022 (15:30) werden Kirchhainer Grüne mit einer Delegation der grünen Kreistagsfraktion und dem Bürgermeisterkandidaten Max Schwetz einen Ortstermin in Kirchhain durchführen. Gemeinsam wollen wir uns vor Ort die im Bau befindliche Nahwärmeleitung von der Kompostierungsanlage in Stausebach und dem Schulzentrum (Berufliche Schulen und Alfred-Wegener-Schule) sowie weitere mögliche Anschlüsse an die zukunftsfähige Wärmeversorgung anschauen. Zudem wird die begonnene Sanierung des Oberstufengebäudes der AWS in Augenschein genommen.

Treffpunkt ist die Schulbushaltestelle in der Dresdener Straße.

Nutzung von Grundwasser am Amöneburger Becken?

Öffentliche Fraktionssitzung

Dienstag, 3. August 2021, um 20Uhr, im Gasthaus Zur Sonne.

Themenschwerpunkt sind die Planungen zur Grundwassernutzung am Amöneburger Becken, die auch weitere Bereiche des Kirchhainer Gemarkung betreffen würden. Hierzu wurde in der letzten Stadtverordnetensitzung eine Beschlussvorlage vorgelegt, die vom Bürgermeister nach kritischen Anmerkungen im zuständigen Ausschuss zurückgezogen wurde. Nun ist ein Änderungsantrag erforderlich, der sich mit diesem Thema in angemessener Weise befasst.

Ferner soll angesichts der leidvollen Erfahrungen mit den sogenannten Unwetterereignissen erörtert werden, wie sich Kirchhain auf die dramatischen Auswirkungen des Klimawandels vorbereiten müsste.

Die interessierte Öffentlichkeit ist hierzu eingeladen. Um vorherige Anmeldung erbeten unter info@gruene-kirchhain.de

Große Photovoltaikanlagen?

3 Flächen auf landwirtschaftlichen Flächen

Die monatliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen findet statt am
Dienstag, 6. Juli 2021, um 20Uhr, nun wieder im Gasthaus Zur Sonne.

Themenschwerpunkt sind die Planungen von großen Photovoltaikfreiflächenanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen bei Kleinseelheim, Stausebach und Himmelsberg. Hierüber wird ausführlich zu beraten sein, da nicht wenige Pro- und Contraargumente zusammentreffen. Zur Einführung wird es einen Impulsvortrag geben. Wie üblich kommen weitere aktuelle Themen aus der Kirchhainer Stadtpolitik zur Sprache. Die interessierte Öffentlichkeit ist hierzu eingeladen.

Öffentliche Fraktionsberatung

Wegen der erneuten Verlängerung der Schutzbestimmungen im Umgang mit der Corona Pandemie wird die nächste öffentliche Stadtfraktionssitzung wieder als Videokonferenz durchgeführt. Wie gewohnt am 1. Dienstag im Monat, also:

Dienstag, 2. März 2021, Beginn: 20Uhr

Eine Anmeldung per eMail ist erforderlich, damit die notwendigen technischen Dinge vorbereitet werden können. Es gibt Beratungsbedarf auch in dieser Übergangsphase bis zur Neukonstituierung nach der Kommunalwahl. So beteiligen wir uns an einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der langfristigen Stadtentwicklungsmaßnahme "ISEK Lebendige Zentren". Darüber hinaus ist durch den beschlossenen Wechsel der Stadt von der LEADER-Region Burgwald-Ederbergland zur Region Marburger Land wegen der engen Zeitvorgaben Handlungsbedarf, um die anstehende Förderphase für die Jahre 2021-2026 konstruktiv mit zu gestalten. Schließlich wird sich die Fraktion mit der Tatsache beschäftigen, dass keine weitere Sozialwohnungen in der ablaufenden Wahlperiode in Kirchhain realisiert wurden und wie hier weiter verfahren werden kann. Zu der Sitzung sind - wie immer - Interessierte herzlich eingeladen. Konktadresse: info@grune-kirchhain.de

Letzte Sitzungsrunde vor der Kommunalwahl

Erneut als Videokonferenz werden die Grünen in Kirchhain die öffentliche Stadtfraktionssitzung durchführen. Wie gewohnt am 1. Dienstag im Monat, also:

Dienstag, 2. Februar 2021, Beginn: 20Uhr

Eine Anmeldung per eMail ist erforderlich, damit die notwendigen technischen Dinge vorbereitet werden können. Es stehen an die letzten parlamentarischen Sitzungen dieser Wahlperiode in Kirchhain, die mit der Stadtverordnetensitzung Mitte Februar ihren Abschluss finden. Zu erörtern sind also die anstehenden Entscheidungen. So muss u.a. über den geänderten Haushaltsplan 2021 abgestimmt werden. Ebenfalls offen ist der Stand zum Verkehrsentwicklungsplan, in dem ja auch die Radwege beinhaltet sein sollen. Weitere Punkte ergänzen die Sitzung, zu der - wie immer - Interessierte herzlich eingeladen sind.

Haushalt und A49

Eine Doppelthematik ist Kern der ersten öffentlichen Fraktionssitzung im neuen Jahr, die wie gewohnt am 1. Dienstag im Monat stattfindet, also am 5. Januar um 20Uhr.

Natürlich ist der nun vorliegende Haushaltsentwurf 2021 der Stadt Kirchhain ein aktuelles Thema, mit dem es sich erneut zu befassen gilt.

Ein "ewig altes Thema" ist die Mobilitätswende - und damit auch das Dauerthema "Klimawandel". Von daher soll erneut am Beispiel der Autobahnplanung A 49, die Kirchhain mit einigen Punkten direkt berührt, an diesem Abend erörtert werden.

Die "Sitzung" wird, obwohl ursprünglich als Präsenzveranstaltung geplant, Corona bedingt wohl doch wieder als Videokonferenz stattfinden müssen. Dafür ist eine Mailanmeldung erforderlich unter:
info@gruene-kirchhain.de
Wie gewohnt sind Interesse an den Themen "grüner" Stadtfraktionspolitik gerne Willkommen.

Haushalt 2021

Und wieder seht die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen an.

Sie findet wieder als Videokonferenz (VK) statt am: DIENSTAG, 1. Dezember 2020, 20:00UHR.


Ort: Home- oder Unterwegsoffice - als VIDEOKONFERENZ (Voranmeldung per Mail erforderlich).

Themenschwerpunkt dieser Dezembersitzung wird die finanzielle Lage Kirchhains sein, obwohl die Beratung des städtischen Haushaltes für 2021 in Folge der verspäteten Einbringung durch den Bürgermeister erst jetzt stattfindet. Zudem gibt es für die Bauplanung und die KiTa-Betreuung neue Entwicklungen, über die ein Austausch erforderlich ist.
Weitere aktuelle Punkte aus der Kirchhainer Stadtpolitik ergänzen die Sitzungsthemen. Die interessierte Öffentlichkeit ist hierzu eingeladen. Wegen der aktuellen Entwicklung in Sachen "Corona" wird um Mailanmeldung (info@gruene-kirchhain.de) zur VK gebeten.

Regenerative Stromversorgung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen findet wieder im üblichen Rahmen statt am:

DIENSTAG, 3. November 2020, 20:00UHR Ort: Kirchhain, Gasthaus Zur Sonne.

als VIDEOKONFERENZ (Voranmeldung per Mail erforderlich).

Ein Themenschwerpunkt wird die Stromversorgung Kirchhains aus regenerativen Energien sein. Hierzu stehen zwei politische Entscheidungen an. Einmal die Strombeschaffung der städtischen Liegenschaften einschließlich der Straßenbeleuchtung. Zum anderen die Frage nach einem neuen Konzessionsvertrag, der dann für die Leitungsrechte zur Sicherstellung der Stromversorgung für viele Jahre abzuschließen ist.

Darüber hinaus wird über den Verkehrsentwicklungsplan beraten, der ja Ende diesen Jahres als Entwurf vorliegen soll. Weitere aktuelle Punkte aus der Kirchhainer Stadtpolitik ergänzen die Sitzungsthemen.

Die interessierte Öffentlichkeit ist hierzu eingeladen. Wegen der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird um Mailanmeldung (info@gruene-kirchhain.de) gebeten, da womöglich die Sitzung kurzfristig als Videokonferenz abgehalten werden muss.

Öffentliche Fraktionssitzung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kirchhainer Grünen findet statt am

DIENSTAG, 6. Oktober 2020, 20 Uhr - Gasthaus Zur Sonne.

Ein Themenschwerpunkt wird die Grundwasserproblematik sein. Ergänzend soll und sind auch ein "weniger spannender", aber sachlich auch wichtiger Punkt erörtert werden, nämlich die Abwasserführung einschließlich der Dinge, die zusammenhängen mit dem sogenannten "Außenwasser", welches von den Feldern in die Kanalalisation oder Gräben innerhalb der Bebauung abfließt.

Ansonsten sind die aktuellen Punkte aus der Kirchhainer Stadtpolitik zu besprechen.

Die interessierte Öffentlichkeit ist hierzu eingeladen.

Unsere Termine

Liste Heute

19.09.2023

Zum aktuellen Datum gibt es keine Veranstaltungen

Regeltermin: jeden ersten Dienstag im Monat 20Uhr Fraktionssitzung Gasthaus Zur Sonne, AKTUELL: siehe unter Termine!

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

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